Ministerium der Justiz

Ministerium der Justiz: Landgerichtspräsident a. D. Dr. Helmut Zieres verstorben – ein Nachruf

2017-08-04T11:20:02+00:00 04.08.2017 11:20|Ministerium der Justiz, Pressemitteilung, Ministerien, Ämter und Vereine|

Am 27. Juli 2017 verstarb der ehemalige Landgerichtspräsident von Saarbrücken, Herr Dr. Helmut Zieres, der erst vor wenigen Tagen sein 82. Lebensjahr vollendet hatte. Helmut Zieres wurde am 12. Juli 1935 in Aschaffenburg geboren. Von 1955 bis 1959 studierte er Rechtswissenschaften und leistete anschließend seinen juristischen [...]

Ministerium für Justiz: Länderinitiative zu Digitalisierungsagenda für Sicherheit und Recht verabschiedet „Kasseler Erklärung“

2017-08-01T15:36:53+00:00 01.08.2017 15:36|Ministerium der Justiz, Pressemitteilung, Ministerien, Ämter und Vereine|

Justiz-Staatssekretär Roland Theis: „Digitalen Hausfriedensbruch konsequent sanktionieren!“  Auf Einladung der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann waren am 31. Juli und 1. August 2017  die Justizministerinnen und Justizminister der Unions-regierten Länder Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein sowie Baden-Württemberg und [...]

Justizminister Stephan Toscani: „Der Staat muss eine digitale Infrastruktur schaffen, die auch im Internet einen pluralen öffentlichen Raum und Grundrechtsschutz gewährleistet – Einsatz von Algorithmen und Social Bots regulieren.“

2017-07-13T14:50:58+00:00 13.07.2017 14:50|Ministerium der Justiz, Pressemitteilung, Ministerien, Ämter und Vereine|

Justizminister Stephan Toscani spricht sich beim Sommergespräch in der Staatskanzlei am 13. Juli 2017 für eine Regulierung des Einsatzes von Algorithmen im Internet aus. Der Einsatz von Algorithmen bestimme die politische Meinungsbildung sowie die faktische Marktmacht und Datenhoheit im Netz stark. Er erläutert: „Der Einsatz von Algorithmen kann [...]

Justizministerkonferenz fordert Strafbarkeit illegaler Autorennen – „Klares Zeichen gegen Irrsinn auf unseren Straßen“

2017-06-23T08:54:56+00:00 23.06.2017 08:54|Ministerium der Justiz, Pressemitteilung, Ministerien, Ämter und Vereine|

Deidesheim. Die Justizminister der Länder, Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow, Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding, Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister sowie Saarlands Justizstaatssekretär Roland Theis begrüßten heute den Beschluss der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister zum Thema „Illegale Autorennen“. [...]

Justizministerkonferenz: Stephan Toscani begrüßt den „Digitalen Neustart“

2017-06-22T17:12:56+00:00 22.06.2017 17:12|Ministerium der Justiz, Pressemitteilung, Ministerien, Ämter und Vereine|

Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter saarländischer Beteiligung Die Justizministerinnen und Justizminister haben auf ihrer Frühjahrskonferenz am 21. und 22. Juni 2017 in Deidesheim bekräftigt, dass es mit Blick auf die digitale Durchdringung aller Lebensbereiche einer grundlegenden Debatte bedarf, ob das geltende Zivilrecht den Bürgerinnen und Bürgern wie auch den [...]