Das vom Ministerium für Inneres und Sport mit Unterstützung des Landkreistages (LKT) beauftragte „Finanz- und Sozialgutachten der Gemeindeverbände 2017“ befindet sich derzeit in der zweiten Phase der Erhebung, in der in den zwei Pilotlandkreisen Saarlouis und St. Wendel Daten im Bereich der Jugendhilfe erhoben und aufbereitet werden – insbesondere um eine Vergleichbarkeit zwischen den Gemeindeverbänden zu erreichen.
Das Gutachten wird anhand eines 4-Phasenmodells erstellt: Die erste Phase schafft eine Datengrundlage der einzelnen Landkreise und des Regionalverbandes Saarbrücken und erfasst die finanzielle Situation. Anschließend startet eine Pilotuntersuchung, die am Beispiel zweier Gemeindeverbände den Untersuchungsumfang erprobt und mögliche Justierungen zulässt. Dabei werden insbesondere die Aufgabenbereiche Jugend und Soziales sowie die Schulträgeraufgaben in den Fokus genommen.
In der dritten Phase erfolgt die Haupt-Untersuchung. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf die Analyse der Aufwendungen und Handlungsbereiche der Gemeindeverbände gelegt. Weiter werden die einzelnen Gemeindeverbände miteinander verglichen und Unterschiede ermittelt. In der abschließenden Phase werden Handlungsempfehlungen und -ansätze für die Gemeindeverbände und für das Land zur Nutzung von Konsolidierungspotenzialen formuliert.
Ende dieses Jahres wird mit den ersten Ergebnissen gerechnet.
Gesteuert wird das Gutachten (finanziert vom Innenministerium), das durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) durchgeführt wird, durch eine paritätisch besetzte Lenkungsgruppe, die bisher zweimal getagt hat. Die nächste Sitzung der Lenkungsgruppe findet Anfang Juni 2017 statt.
Innenminister Klaus Bouillon: „Weil die Kosten im Sozialbereich in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sind, ist dieses Gutachten besonders wichtig. Vor allem auch, um die Unterschiede in den einzelnen Gemeindeverbänden herauszuarbeiten und somit mögliche Einsparpotenziale herausfiltern zu können.“
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CvD: Sven Herzog Saarbrücken Trier